Diesel-Gipfel: Was macht München mit den 12,5 Millionen?

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Du erinnerst Dich bestimmt – oder nicht? Beim Diesel-Gipfel Ende August hat die Bundesregierung einen Mobilitätsfonds über eine Milliarde Euro beschlossen. Das macht 12,5 Millionen Euro für München, wenn man die Ausgangssumme durch die 80 berechtigten Kommunen teilt. Doch wer diese Gelder bekommt, ist noch immer unklar. Anlässlich der Vollversammlung des Münchner Stadtrats am Mittwoch, 27. September 2017, hat unser Aktionsbündnis „Reinheitsgebot für Münchner Luft“ die StadträtInnen sowie Oberbürgermeister Dieter Reiter deshalb aufgefordert, schnell Mittel aus dem Fonds abzurufen. Wir wollen, dass sie damit – und mit weiteren, städtischen Geldern – eine umfassende Verkehrswende in München einleiten! Jedoch stellt sich die Frage, ob dies überhaupt möglich ist. Denn das Aktionsbündnis hat ausgerechnet, was München mit dem Geld vom Diesel-Gipfel konkret erreichen könnte – und das ist ganz schön wenig.

100 Meter U-Bahn-Netz, drei Freifahrten im MVG-Innenraum für alle MünchnerInnen oder vier neue Tramzüge: Eine von diesen drei Investitionen könnte die Landeshauptstadt München bezahlen, wenn sie 12,5 Millionen aus dem Mobilitätsfonds der Bundesregierung bekäme. Weitere alternative Maßnahmen könnten sein: eine Fahrradstation mit rund 5.000 Fahrradstellplätzen oder 10 Kilometer Radschnellweg oder anderthalb Kilometer Trambahn oder anderthalb U-Bahnzüge (C-Wagen) oder ein 365-Euro-Ticket für maximal zweieinhalb Prozent der Bevölkerung Münchens über 15 Jahre. Viel zu wenig, finden wir. Konkret fordern wir, dass die Mittel des Mobilitätsfonds keine Eintagsfliege bleiben, sondern als dauerhafter, nachhaltiger Posten im Bundeshaushalt eingestellt werden müssen.

Das ist einfach popelig.

Tobias Ruff, ÖDP-Fraktion des Stadtrats, zu den bisherigen Klimaschutzmaßnahmen der Stadt München

Bei der Stadtratsversammlung am Mittwoch, 27. September 2017 wurde nun jedoch ein von der SPD vorgebrachter Änderungsantrag übernommen, über konkrete Klimaschutz-Maßnahmen erst im November abzustimmen. Ein von den Grünen eingebrachter Änderungsantrag für härtere Maßnahmen wurde hingegen abgelehnt. Wir wünschen uns vom Münchner Stadtrat, dass sie nun bis November ihr Bestes geben, um klare, sofortige Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen und die Gelder des Fonds sinnvoll einzusetzen. Denn, wie es Tobias Ruff von der ÖDP am Mittwoch schön zusammenfasste: die bisherigen CO2-Einsparungen von 1,5 Prozent sind „einfach popelig“.

Kontakt

Andreas SchusterLeitung Mobilität(089) 890 668 -319Video: "Kurz gefragt"

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